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Statement Gahler zu EU-Finanzierung von Verteidigungsforschung

Date

28 Sep 2016

Sections

Euro & Finance
Security

Zur heutigen Verabschiedung der EU-Finanzierung von Verteidigungsforschung sagt Michael Gahler (CDU), sicherheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion:

„Mit dem heutigen Abstimmungsergebnis des Haushaltsausschusses ist es uns gelungen, die EU-Finanzierung von Verteidigungsforschung im Haushalt 2017 auf den Weg zu bringen.  EU-Verteidigungsforschung ist ein wesentlicher Bestandteil der Europäischen Verteidigungsunion, die von der EVP-Fraktion und einer wachsenden Anzahl von Mitgliedstaaten gefordert wird. EU finanzierte Verteidigungsforschung stellt die Kooperation an den Beginn zukünftiger Rüstungsprogramme und unterstützt die Mitgliedstaaten darin, unsere Streitkräfte für EU-, NATO- oder VN-Operationen fit zu machen.

Die vorgesehenen 25 Millionen Euro sollen im Rahmen einer vorbereitenden Maßnahme für Verteidigungsforschung verwandt werden. Diese Maßnahme schließt an ein Pilotprojekt an, das ich gemeinsam mit Kollegen in den EU-Budgets 2015 und 2016 etablierte.

Mit diesem Beschluss wird dem jahrelangen Anliegen des Europäischen Parlaments Rechnung getragen, EU Haushaltsmittel zur Stärkung europäischer Sicherheit und Verteidigung einzusetzen. Angesichts Europas Nachbarschaft in Flammen ist das heutige Abstimmungsergebnis ein gutes Zeichen dafür, dass wir Europaparlamentarier die Stärkung der gemeinsamen Verteidigungsanstrengungen sehr ernst nehmen und konstruktiv begleiten.“

 

Für weitere Informationen:

Michael Gahler MdEP, Tel. + 32 2 284 7977

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