HBS: Tag der Daseinsvorsorge: Heinrich-Böll-Stiftung und GiB veröffentlichen neue Studie
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Öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten
Berlin, den 22.6.2017: Heinrich-Böll-Stiftung und GiB veröffentlichen eine neue Studie unter dem Titel „Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe – Öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten“. Die Analyse zeigt: Hochwertige Anlagen in Deutschland verfallen, neue werden nur zögerlich gebaut. Vielfach steht die Schuldenbremse im Weg. «Öffentlich-private Partnerschaften» (ÖPPs) als vermeintlicher Ausweg für notwendige Investitionen bedeuten aber einen Verlust an Demokratie und führen zu noch höheren Kosten. Die Studie macht daher Vorschläge, wie die Daseinsvorsorge demokratisiert und zukunftsfest gemacht werden kann.
Carl Waßmuth, Infrastrukturexperte von GiB zur Studie: „Morgen, am 23. Juni, ist der Tag der Daseinsvorsorge in Deutschland. Der Trend der Politik in der Daseinsvorsorge ist bedenklich: Erst verfallen lassen, dann privatisieren. Wir wollen mit unserer Studie aufzeigen, welche Mechanismen dem zugrunde liegen – und was getan werden kann, um der Erosion der Daseinsvorsorge Einhalt zu gebieten.“
Barbara Unmüßig, Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung sagte: „Die Fokussierung auf öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) für Investitionen in öffentliche Infrastruktur hat oft fatale Folgen: Privatisierung von Dienstleistungen wie Energie, Wasser und Transport oder gerade auch in sozialen Bereichen wie Bildung und Gesundheit führen gleichzeitig zu Preisexplosionen für die Kund/innen und zu Lohnabstürzen für die Beschäftigten. Auch finanz- und haushaltspolitisch machen sie keinen Sinn – die Auszahlung von üppigen Zinsmargen an private Investoren kommen den Steuerzahler deutlich teurer als eine direkte Investition des Staates.“
Die Studie ist als Download erhältlich unter:
„Gemeinwohl als Zukunftsaufgabe – Öffentliche Infrastrukturen zwischen Daseinsvorsorge und Finanzmärkten“.
144 Seiten, 7 Tabellen, 25 farbige Abbildungen, ISBN 978-3-86928-163-6
Die Studie wurde verfasst von Jana Mattert, Laura Valentukeviciute und Carl Waßmuth.
https://www.gemeingut.org/gib-veroeffentlich-neue-studie-gemeinwohl-als-zukunftsaufgabe/
Außerdem zum Thema:
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB):
Carl Waßmuth, Tel. 0179-7724334, Carl.Wassmuth@Gemeingut.org
Laura Valentukeviciute, 0176-23320373, Laura.Valentukeviciute@Gemeingut.org
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V. Weidenweg 37, 10249 Berlin