Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert die heutige Aussprache des Plenums zu ‚Hetze, Populismus und gefälschte Nachrichten in sozialen Medien - Überlegungen zur Vorgehensweise der EU‘:

„Die ad hoc Debatte zu Gefahren von Fake News & Co. wirkte wie die x-te Wiederholung von ‚It's the internet, stupid‘. Einerseits ist schon seit Monaten die Taskforce des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) im Einsatz, die gegen russische Fake News kämpft, andererseits entwickeln sich immer mehr De-Konstruktionsplattformen in öffentlich-rechtlichen Medien, mit Blick auf den Einsatz von social bots in Wahlkämpfen und sich viral ausbreitenden Falschmeldungen. Unsere Erfahrungen mit der Kommunikation in den in den sozialen Medien sind tatsächlich nicht einfach: Hassreden, social bots, Fake News sammeln sich in Filterblasen, andererseits hat es falsche Informationen schon immer gegeben, auch vor dem Internet.“ 

Derzeit avancieren Fake News in der politischen Debatte zum Kampfbegriff um munter drauf los zu regulieren. Immer absurdere Vorschläge tauchen in den Debatten auf. So verwies Martina Michels beispielhaft auf die Klarnamenpflicht im Netz oder den Dauerbrenner aller Zensurarchitekturen: den Netzsperren. Martina Michels sieht als Gegenrezept gegen die Filterblasen und Echokammern in den sozialen Netzwerken gute Rahmenbedingungen für wachsende Medienkompetenz, unabhängiges Monitoring, sowie den Einsatz für transparente Kommentar- und Diskursmoderation im Netz.

Die Europaabgeordnete verwies anschließend vor allem auf eines, was in der politischen Debatte um Hassbotschaften, Fake News und social bots oft ausgeblendet wird: „Die Ursachen von Rassismus, Nationalismus und seinen Informationslügen, Hassreden und social bots liegen nicht im Internet, sondern in der Gesellschaft! Hier muss das Klima verändert werden.“

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