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Statement Voss/Verheyen zu EU-Kommission und Urheberrechtsreform

Date

14 Sep 2016

Sections

Competition
Trade & Society

Zur heute von der EU-Kommission vorgestellten Reform des Urheberrechts sagen Axel Voss (CDU), stellvertretender Vorsitzender im Rechtsausschuss und Sabine Verheyen (CDU), kulturpolitische Sprecherin der EVP-Fraktion:

„Wir brauchen einen modernisierten Rechtsrahmen, der den Schutz der Interessen von Urhebern und Nutzern gewährleistet. Mit der Verordnung ist ein guter Vorschlag auf den Weg gebracht, um Regelungen für einen funktionierenden Markt sicherzustellen. Das Urheberrecht muss an die veränderten Nutzergewohnheiten, die die rasante Entwicklung der digitalen Welt und der grenzüberschreitende Austausch von Inhalten und Werken mit sich bringt, angepasst werden. Ein fairer Interessensausgleich und eine angemessene Vergütung von Kulturschaffenden und Rechteinhabern müssen auch für die Kreativbranche gelten. Nun gilt es, die positiven Ansätze der Kommission zeitnah in europäisches Recht zu implementieren.“

Der Vorschlag der Kommission, Presseverlage durch ein grundsätzliches europäisches Verlegerrecht zu stärken, ist ein richtiger Ansatz. Kommerzielle Internetseiten, die Profit aus Inhalten fremder Urheber schlagen,  sollen künftig für die Verwendung von Verlagsinhalten zahlen. Nur so kann beispielsweise der Qualitätsjournalismus weiter existieren. Für die Details der Regelungen, wie die Länge der Schutzdauer sowie die Verwendung von Textauszügen, sogenannten Snippets, müssen nun praktikable und austarierte Lösungen gefunden werden. Dafür wird sich die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament stark machen.

Im Bereich der Forschung-und Lehre sieht die Kommission wichtige Ausnahmen vom Urheberrecht vor, die unter anderem Text- und Data Mining für den Lehr- und Forschungsbereich in Europa erleichtern sollen.  Dies dient der Notwendigkeit, eine größere Rechtssicherheit bei der Nutzung von Inhalten zu Sonderzwecken wie Text- und Data-Mining herzustellen, auch wenn hier Lizenzmodelle statt Ausnahmen vorstellbar wären. Wir begrüßen die Anerkennung der Bedeutung von Text und Data Mining ausdrücklich, gerade in der heutigen Zeit, in der es gilt die Wettbewerbsfähigkeit der EU und ihre wissenschaftliche Spitzenstellung zu verteidigen.

 

Für weitere Informationen:

Axel Voss MdEP, Tel. +33 38 817 7302

Sabine Verheyen MdEP, Tel. +33 38 817 7299

EVP-Pressestelle, Meike Bogdan, Tel. +32 473 850 507

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