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Statement Gahler zu EU-Kommission und Verteidigungsforschung im EU-Haushalt 2017

Date

30 Jun 2016

Sections

Security

Zum Vorschlag der EU-Kommission, die Verteidigungsforschung im EU-Haushalt 2017 zu fördern, sagt Michael Gahler (CDU), sicherheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion:

„Angesichts einer sich verschärfenden Sicherheitslage der EU und ihrer Mitgliedstaaten beweist die Kommission Realismus und trägt den jahrelangen Anliegen des Europäischen Parlaments Rechnung, indem im Haushalt 2017 für Verteidigungsforschung 25 Millionen EUR zur Verfügung gestellt und im ersten Jahr der Durchführung 10 Millionen EUR ausgezahlt werden sollen.

Die vorgeschlagenen Beträge werden im Rahmen einer Vorbereitenden Maßnahme zur Verteidigungsforschung verwandt, die an ein Pilotprojekt anschließt, das ich gemeinsam mit Kollegen in den EU-Budgets 2015 und 2016 verankerte.

Auf dem weiteren Weg der Haushaltsgesetzgebung werden wir daran arbeiten, um diesen Kommissionsvorschlag zur Stärkung der europäischen Verteidigungs- und Abwehrfähigkeit Realität werden zu lassen.“

Für weitere Informationen:

Michael Gahler MdEP, Tel. +32 2 284 7977

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