Studie entwickelt Qualitätsindex: Die Güteklasse chinesischer Patente
sinkt im internationalen Vergleich

China präsentiert sich bei Patentanmeldungen als Enfant Terrible. War das
Reich der Mitte lange als Kopierweltmeister ausländischen geistigen
Eigentums berüchtigt, so nutzt das Land seit der Jahrtausendwende immer
stärker Patente zum Schutz eigner Erfindungen und gehört heute zu den
weltweit führenden Patentnationen. Eine aktuelle Studie des ZEW, Mannheim,
gemeinsam mit der German Graduate School of Management and Law (GGS),
Heilbronn, entwickelt einen Qualitätsindex, der internationale Vergleiche
ermöglicht – und damit zeigt, dass chinesische Patente neben einer
Qualitätslücke im Vergleich zu Hocheinkommensländern auch einen
Qualitätsrückgang über die Zeit aufweisen.

Der weltweite Weg, ein Patent anzumelden, führt über den Vertrag über die
Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens oder "Patent
Cooperation Treaty" (PCT). China hat bei PCT-Anmeldungen weltweit
mittlerweile Platz drei erreicht und damit Deutschland überholt. Da der
Patentanstieg einerseits durch steigende Forschungs- und
Entwicklungsausgaben von Unternehmen flankiert ist, aber andererseits auch
durch Subventionen oder politische Zielvorgaben getrieben sein könnte,
fragt sich: Was sind chinesische Patente tatsächlich wert?

Die Studie hat nun mit dem sogenannten ISR-Index ein Qualitätsmaß
entwickelt, das internationale Vergleiche ermöglicht. Grundlage dafür sind
die Patentzitationen bei PCT-Anmeldungen. Diese Zitationen werden in
internationalen Prüfberichten ("International Search Reports, ISR")
gelistet. Der Qualitätsvergleich findet anhand dieser Berichte zwischen
chinesischen und nicht-chinesischen PCT-Anmeldungen statt, wobei die nicht-
chinesischen Anmeldungen fast ausschließlich aus Ländern mit hohem
Einkommen stammen, also den führenden Technologienationen. Dabei zeigt der
ISR-Index, dass Chinas Patentqualität nicht an die der Hocheinkommensländer
herankommt.

"Für den Zeitraum von 2001 bis 2009 erreichen die chinesischen PCT-
Anmeldungen nur 34 Prozent des Qualitätsniveaus von nicht-chinesischen
Anmeldungen", erläutert Dr. Philipp Böing, Wissenschaftler am ZEW und Autor
der Studie. Darüber hinaus sinke die Qualität im Untersuchungszeitraum
deutlich. "Die chinesische Patentexpansion geht klar zu Lasten der
Qualität", fasst Böing die Ergebnisse der Studie zusammen.

Die Studie in englischer Sprache findet sich zum Download unter:
http://ftp.zew.de/pub/zew-docs/dp/dp16048.pdf

Für Rückfragen zum Inhalt:
Dr. Philipp Böing, Telefon 0621/1235-377, E-Mail boeing@zew.de