Europäische Kultur- und Medienvielfalt vor CETA schützen (DIE LINKE.)

Date

16 Feb 2017

Sections

Trade & Society

Press release

Die Europaabgeordnete Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert angesichts der Zustimmung des Europaparlaments zu EU-relevanten Teilen des CETA-Abkommens:

"Der Kampf gegen nivellierende Marktzugänge bei europäischen Kultur- und Medienproduktionen ist längst nicht verloren - die EU-Mitgliedstaaten könnten die europäische Kultur- und Medienvielfalt noch immer vor CETA schützen. Zurecht frohlockt der kulturpolitische Spitzenverband aus Deutschland, der Deutsche Kulturrat, dass wesentliche Bereiche öffentlich und gemeinnützig arbeitender Kulturinstitutionen und Medien nicht von der heutigen Zustimmung zu CETA durch das Europäische Parlament betroffen sind. Darüber entscheiden letztlich die Mitgliedsländer."

Gleichzeitig hält Martina Michels fest: "Kanada hat Medien und Kultur immerhin generell aus dem umstrittenen Handelsvertrag ausgenommen, die EU hingegen nur einen Teil der Medienlandschaft. Die privaten Kulturproduktionen, Konzertagenturen, Studios, Verlage, die Musik- und die Filmindustrie, sowie viele Kreativbereiche, wie Spielesoftwarehersteller oder Werbung, in denen viel geackert und schlecht verdient wird, sind trotzdem schon jetzt von der Entscheidung betroffen. Der Marktzugang zu öffentlichen Bereichen greift allerdings erst dann, wenn die Mitgliedstaaten dem Handelsabkommen ohne Einschränkungen zustimmen."

Deshalb resümiert Martina Michels abschließend: "Die Zustimmung zu CETA im Europaparlament, der sich die linken Abgeordneten verweigert haben und damit auch den Protesten vor dem Parlament eine Stimme gaben, sollte als erneuter Auftakt genutzt werden, noch intensiver über CETA in den Mitgliedstaaten zu informieren und die nationalen Parlamente und Länderkammern unter Druck zu setzen. Der Kampf gegen CETA ist nicht verloren."

 

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Büro Martina Michels
Mitglied des Europäischen Parlaments
0033 388 1 75834
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martina-michels.de
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