EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner Rede zur Lage der Europäischen Union weitreichende Vorschläge für ein stärkeres und effizienteres Europa unterbreitet. „Die überparteiliche Europa-Union Deutschland (EUD) ist der Ort, an dem diese Vorschläge diskutiert werden und von wo aus konkrete Impulse für die weitere Vertiefung der EU an die Politik gehen“, sagt EUD-Generalsekretär Christian Moos.

„Junckers Vorschlag beinhaltet zentrale Punkte unserer Forderungen, geht teilweise darüber hinaus und bleibt teilweise dahinter zurück. In jedem Fall bedeutet er aber einen großen Fortschritt nicht nur gegenüber dem Status Quo, sondern auch gegenüber dem sehr zukunftsoffenen Weißbuch“, betont Moos. „Klar ist: wir sagen Ja zu seinen Vorstellungen zur Demokratie in Europa und Ja auch zur Bedeutung des gemeinsamen Währungsraums und Schengens für die Europäische Union“, so der EUD-Generalsekretär.

„Wir bieten bei unseren Bürgerdialogen und Diskussionen das Forum, genau diese Zukunftsfragen zu debattieren, und werden dies auch im kommenden Jahr weiterführen. Das neue Juncker-Szenario wird dabei eine große Rolle spielen“, kündigt der Generalsekretär an. Abzuwarten bliebe, ob nach der Bundestagswahl eine französisch-deutsche Initiative hinzukomme, die weiteren Stoff für Diskussionen und Überlegungen biete, wie das gemeinsame Haus Europa weitergebaut werden könne.

Der EU-Gipfel im Dezember werde eine wichtige Wegmarke sein. „Wir sagen ganz klar mit Juncker, dass wir von den Staats- und Regierungschefs den Mut und die Weitsicht erwarten, im Sinne der vom Kommissionspräsidenten genannten Werte – Freiheit, Chancengleichheit und Rechtsstaatlichkeit – voranzuschreiten“, unterstreicht der EUD-Generalsekretär.

Es gelte nun, diese Vorschläge im Detail zu diskutieren und die Debatte in die Gesellschaft zu tragen. Die Europa-Union sei der ideale Ort dafür. „Bei uns wird Demokratie gelebt. Jedes Mitglied zählt. Alle, die sich mehr von der EU versprechen und sich mehr Europa wünschen, sind herzlich eingeladen, sich einzubringen, mitzugestalten und sich an der Debatte zu beteiligen“, so Moos.

Die Rede von Jean-Claude Juncker finden Sie hier.

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