DIE LINKE.: Deutschland, Deine Asylpolitik

Date

16 May 2018

Sections

Central Europe
Justice & Home Affairs

Abgeordnete der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL*) werden am 17. und 18. Mai eine Delegation nach Berlin entsenden, um die deutsche Asylpolitik vor Ort zu begutachten. Stationen werden unter anderem das Erstaufnahmezentrum Berlin Tempelhof und die Modularen Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) sein. Außerdem sind diverse Treffen mit Nichtregierungsorganisationen und Sozialarbeiter*innen vor Ort sowie ein Austausch mit Bundestagsabgeordneten geplant. Cornelia Ernst, Mitglied im EP-Innenausschuss (LIBE) und Teilnehmerin der Fraktionsdelegation, kommentiert vorab:

 

„Während der vergangenen drei Jahre, seit dem so häufig beschworenen Herbst 2015, haben wir uns bereits an allen erdenklichen Stellen im EU-Grenzgebiet ein Bild der Erstaufnahmezentren und Hotspots gemacht. Dabei fuhren wir auf die griechischen Inseln, nach Ceuta in Nordwestafrika, nach Jordanien und in den Libanon, in die Türkei und den Sudan, nach Lampedusa, in den Irak und auf den Balkan.“

 

„Mit unserer nun anstehenden Fraktionsreise nach Berlin wollen wir uns auch ein Bild vom Umgang im ‚EU-Hinterland‘, also fern der Außengrenzen machen. Was läuft dort noch immer schief, was läuft mittlerweile gut? Welche Schwierigkeiten ergaben und ergeben sich, wie ist die lokale Ebene eingebunden, wie die des Bundes? Wo braucht es weitere Unterstützung und wo können wir uns als Europaabgeordnete zusätzlich einbringen? Dazu werden wir das Gespräch mit Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung, mit Ehrenamtlichen und natürlich mit Betroffenen suchen.“

 

„Durch unsere Erfahrungen auf vorangegangen Reisen und die individuellen Erfahrungen meiner Fraktionskollegen und -Kolleginnen aus anderen EU-Mitgliedstaaten, erwarte ich mir einen fruchtvollen Austausch und authentische Einblicke in den Umgang mit der humanitären Krise in der Hauptstadt des größten Mitgliedstaates der Europäischen Union.“

 

 

*GUE/NGL, die Linksfraktion des Europaparlaments (Gauche Unitaire Européenne/Nordic Green Left), zu Deutsch: Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken, stellt 51 von 751 Abgeordneten im Europäischen Parlament. Mit sieben Abgeordneten ist die Delegation DIE LINKE. die größte Delegation und stellt mit Gabi Zimmer die Fraktionsvorsitzende.

 

 

 

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