DIE LINKE.: Deutsch-französisches Kampfflugzeug: Potenzielles Milliardengrab

Date

26 Apr 2018

Sections

Global Europe
Security

Angesichts der heutigen Unterzeichnung eines Abkommens zum Bau eines deutsch-französischen Kampfflugzeuges bei der ‚Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung‘ (ILA) erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der EP-Linksfraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) des Europäischen Parlaments:

 

„Mit der für heute geplanten Unterzeichnung des Memorandums durch die Verteidigungsministerinnen Florence Parly und Ursula von der Leyen, gehen die Planungen zum Bau eines deutsch-französischen Kampfflugzeugs in die nächste Phase. Das auf mindestens 80 Milliarden Euro geschätzte Mammutprojekt wird direkt mit der EU-Globalstrategie vom Juni 2016 begründet. Sie gibt das Ziel aus, ‚autonome‘, von den USA unabhängig einsetzbare ‚militärische Spitzenfähigkeiten‘ und eine ‚tragfähige, innovative und wettbewerbsfähige europäische Verteidigungsindustrie‘ aufbauen zu wollen.“

 

„Dafür ist es aber notwendig, Unsummen in den Erhalt und Ausbau der rüstungsindustriellen Basis zu stecken, ohne zu wissen, was dabei genau herauskommt – und genau dies haben Parly und von der Leyen nun verabredet. Selbst wenn man der Ansicht wäre, ein solches Kampfflugzeug sei nötig, sollten doch die bisherigen Erfahrungen mit länderübergreifenden europäischen Rüstungsprojekten wie dem Airbus A400M hier zur Vorsicht mahnen.“

 

„Dem irrwitzigen Streben nach autonomen Militärkapazitäten wird jede Vernunft untergeordnet. Aller Wahrscheinlichkeit nach haben Parly und von der Leyen heute den ersten Spatenstich für ein neues Millionengrab getätigt. Die Rüstungsindustrie wird es freuen!“

 

 

 

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