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Daniel Caspary (EVP/CDU): Handelsschutzinstrumente 2.0: EU-Industrien schützen ohne protektionistisch zu sein

Date

09 Nov 2016

Sections

Trade & Society

"Der heutige Reformvorschlag ist längst überfällig, um einen unnötigen und eskalierenden Handelskonflikt mit China zu vermeiden. Jetzt müssen wir sicherstellen, dass die neuen Anti-Dumping-Regelungen zu 100 Prozent mit dem WTO-Recht kompatibel sind und sich dabei an den letzten relevanten Gerichtsurteilen orientieren", sagt Daniel Caspary, handelspolitischer  Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament über den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Reform der Handelsschutzinstrumente.

Die Europäische Kommission hat heute ihren Vorschlag zur Modernisierung der Handelsschutzinstrumente vorgestellt, um Produzenten in der EU vor unfair gehandelten oder subventionierten Importen zu schützen, die sich schädlich auf die europäische Wirtschaft auswirken. Ein vorheriger Reformvorschlag scheiterte an einer Blockade im Rat.

"Unsere gegenwärtigen Regelungen sind eine direkte Einladung an andere Staaten, unfaire Handelspraktiken zu nutzen. Deswegen müssen wir neue Handelsschutzinstrumente umsetzen, um die Transparenz zu erhöhen und die EU schnell handlungsfähig zu machen, wenn es darum geht, unsere Industrien und ihre Arbeitnehmer zu schützen", so der CDU-Europaabgeordnete.

Der Stahlsektor ist eine Schlüsselindustrie im produzierenden Gewerbe in Europa, die 350,000 Menschen Arbeit und Lohn garantiert. Die Europäische Volkspartei fordert unverzügliches Handeln, um sicherzustellen, dass europäischer Stahl eine aussichtsreiche Zukunft hat, insbesondere im Wettbewerb mit China. "Handel ist elementar für Arbeitsplätze und Wachstum. Der europäische Wirtschaftsmotor muss laufen, um unsere Industrien zu schützen", hält Caspary fest.

Caspary hofft, dass der neue Reformvorschlag nun zügig umgesetzt wird: "Wer zu viel will, steht mit leeren Händen da. Das ist die grundlegende Erkenntnis der zahllosen Änderungen des vorherigen Regelungsvorschlags durch verschiedene Fraktionen im Europäischen Parlament, welche die Blockade im Rat ausgelöst haben. Ich bin optimistisch, dass wir das mit dem neuen Vorschlag verhindern können", fügt Caspary abschließend hinzu.

 

Für weitere Informationen:

Daniel Caspary MdEP, Tel. +32 2 284 7978

EVP-Pressestelle, Meike Bogdan, Tel. +32 473 850 507

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